Am Montag, 18. Juli 2022 fand eine Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes in der Museumsscheuer statt. Alle Mitglieder waren dazu eingeladen, sich über den Sachstand im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zu informieren und anschließend Argumente auszutauschen.


Erfreulich dabei war die Tatsache, dass auch interessierte Bürgerinnen und Bürger den Weg zu dieser Veranstaltung fanden, die keine Mitglieder unseres Gemeindeverbandes sind. Selbstverständlich konnten sich auch diese mit in die Diskussion einbringen und ganz sicherlich nützliche Informationen mit nach Hause nehmen. Zunächst begrüßte unser Vorsitzender Oliver Fassoth neben Herrn Bürgermeister Faulhaber alle Gäste und führte kurz in die Thematik ein. Im Anschluss daran übernahm unser Fraktionssprecher, Matthias Harbarth die schwierige Aufgabe, die wichtigsten Ergebnisse der beiden sehr ausführlichen Gutachten zu Innenentwicklungspotenzialen und Wohnbedarfsprognosen sowie zu Umwelt- und Naturschutz in einer Präsentation zusammenzufassen. Hieraus wurde schnell ersichtlich, dass das Innenentwicklungspotenzial genau wie ein weiterer großflächiger Flächenverbrauch schnell an ihre Grenzen stoßen. In der anschließenden Diskussion wurde ausgiebig und sehr sachlich über mögliche Antworten, auf die sich auftuenden Probleme debattiert. Immer wieder wurde dabei das scheinbare Paradoxon zwischen „notwenigem“ Wachstum und der Minimierung des Flächenverbrauchs angesprochen. Vor allem die Diskussion über Möglichkeiten (Baugebote, Zweckentfremdungssatzung etc.), den bereits vorhandenen Wohnraum oder Baulücken innerhalb der Gemeinde besser nutzen zu können, nahm dabei einen großen Raum ein. Deutlich wurde hierbei, dass es darum gehen sollte, Angebote zu schaffen, die für Eigentümer einen Anreiz bieten, Wohnraum am Markt anzubieten (Ansprache von Eigentümern, begleitendes Stadtumbaumanagement, kostenlose Immobilienbörse etc.). Einer zu starken Regulierung dieses Sektors durch die Kommune stehen wir sehr kritisch gegenüber. Am Ende der Veranstaltung erhielt die bisherige Haltung der CDU-Gemeinderatsfraktion, die eine moderate Entwicklung von Flächen, die überwiegend oder auch nur teilweise in Gemeindeeigentum sind und sich an bereits bestehender Infrastruktur anschließen, großen Rückhalt, wenngleich auch andere Stimmen zu vernehmen waren. Dort, wo die Gemeinde selbst Eigentümer ist, hat sie die größten Gestaltungsmöglichkeiten und kann zielgruppen- und bedarfsgerecht handeln. Diese Ziele und Bedarfe gilt es nun näher zu betrachten, um so einen möglichen Flächenverbrauch auch vernünftig begründen zu können. Wir sind sehr gespannt auf die weitere Diskussion mit unseren Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, nehmen alle Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, die uns zugesendet werden, ernst und arbeiten sehr konsequent und verantwortungsbewusst an der Entwicklung unserer Gemeinde.

(Text: Matthias Harbarth – Fraktionssprecher, Fotos: Oliver Fassoth)

« Ethik der Gentechnologie-Drei Themenabende und ein Rückblick